Lizenzbedingungen für simplitec Produkte (EULA)

1. Vertragsgegenstand

simplitec gewährt Ihnen (Kunde) für die Laufzeit des Vertrages eine nicht ausschließliche Lizenz für das betreffende simplitec-Produkt. Sie erhalten das Recht, die erworbene Software auf einem Rechner (mit einer CPU oder auf einem Multiprozessor-Rechner) oder in einem Netzwerk unter der Bedingung zu nutzen, dass der Zugriff lediglich von einem Netzwerkrechner möglich ist. Erhalten verschiedene Netzwerkrechner Zugriff auf den Server ist für jeden einzelnen dieser Netzwerkrechner (Workstations) eine gesonderte Lizenz zu erwerben. Das geistige Eigentum oder die sonstigen Schutzrechte an der Software verbleiben nach wie vor bei simplitec. Sie erkennen das geistige Eigentum an Software, Sicherungskopien und Dokumentation seitens des Lizenzgebers an. Die Verantwortung für die vertragsgemäße Nutzung der Lizenzprogramme liegt beim Käufer der Programme.

Im Hinblick auf Upgrades gilt folgendes: Upgrades sind Nachfolge- oder Ergänzungsversionen eines simplitec-Produkts (Grundprodukt). Nur Inhaber eines Grundprodukts sind hinsichtlich des jeweiligen Upgrades bezugsberechtigt. Die Nutzung von Upgrades ist davon abhängig, dass Sie Inhaber und Nutzer des Grundprodukts sind. Eine isolierte Weitergabe eines Upgrades an Dritte ist daher nicht zulässig.

2. Installation

Zusammen mit der Software erhalten Sie eine individuelle Seriennummer, die Sie bei der Installation eingeben müssen. Zusätzlich ist eine auf Ihre CPU bzw. Ihren Arbeitsplatz abgestimmte Online-Freischaltung erforderlich. Mit der Seriennummer können Sie die Software bis zu dreimal freischalten, falls dies aufgrund eines Austauschs von Hardware/CPU notwendig werden sollte. Danach wird Ihnen simplitec auf Anforderung weitere Freischaltungen für Ihre neue Hardware/CPU ermöglichen. Voraussetzung ist jeweils, dass Sie die Software von Ihrer alten Hardware/CPU entfernt haben.

3. Lizenzüberprüfung in Software-Abonnements

Alle 30 Tage wird die Gültigkeit Ihres Software-Abonnements überprüft, um sicherzustellen, dass Sie rechtmäßig erworbene Originalsoftware im Rahmen der Lizenzbedingungen nutzen. Dazu ist eine Verbindung mit dem Internet erforderlich. Sollten Sie 30 Tage nicht online sein, werden Sie in der Software eine entsprechende Meldung erhalten und aufgefordert werden, eine Internetverbindung herzustellen.

4. Kopier- und Vermietungsverbot / Sonstige gewerbliche Nutzung

Das lizenzierte Programm sowie die schriftliche Dokumentation darf von Ihnen weder ganz noch auszugsweise kopiert werden. Eine Ausnahme gilt für die Herstellung einer Kopie der Software zu Sicherungszwecken. Das lizenzierte Programm sowie die schriftliche Dokumentation darf von Ihnen in keinem Falle zu Erwerbszwecken vermietet oder in sonstiger Form zu Erwerbszwecken Dritten gegen Entgelt auf Zeit zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt auch für eine Vermietung der Software in vorinstallierter Form auf einem Computer, der zu Erwerbszwecken Dritten gegen Entgelt zur Verfügung gestellt wird.

5. Übertragung und Nebenabreden

Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Lizenzvertrag auf Dritte ist bis auf die Weitergabe des rechtmäßig erworbenen simplitec-Produktes durch den Berechtigten selbst nur mit Zustimmung von simplitec möglich. Wird das rechtmäßig erworbene simplitec-Produkt auf diese Weise vom Berechtigten weitergegeben, ist er verpflichtet, etwaige Sicherheitskopien zu vernichten und Installationen zu löschen. Bitte denken Sie bei der Weitergabe an die grundsätzliche Beschränkung auf drei Aktivierungen im Sinne der Ziffer 2. Sollten Sie weitere Aktivierungen benötigen, setzen Sie sich bitte mit simplitec in Verbindung. Keine von simplitec oder einem simplitec-Mitarbeiter abgegebene mündliche Erklärung kann die Wirksamkeit dieser Lizenzbedingungen abändern oder in Frage stellen.

6. Änderungsverbot

Nach Maßgabe der §§ 69 d, e UrhG dürfen Sie an der Software keine Änderungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Gleichermaßen dürfen Sie die Software nicht in ihre Bausteine auflösen, nicht in Objektcode verwandeln, entschlüsseln, nachahmen oder in anderer Weise als im Vertrag vorgesehen nutzen.

7. Schadensersatzanspruch

Die Schutz- und Urheberrechte an der lizenzierten Software stehen simplitec zu. Sie können für jede Verletzung der Schutzrechte, die Sie zu vertreten haben, von simplitec in Anspruch genommen werden.

8. Gewährleistung und Haftung

a) Ihnen ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Softwareprogrammen und in der dazugehörigen Dokumentation nicht ausgeschlossen werden können und dass es nicht möglich ist, Datenverarbeitungsprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen und alle Anforderungen des Kunden fehlerfrei sind bzw. fehlerfrei mit allen Programmen und Hardware Dritter zusammenarbeiten. Zusicherungen von bestimmten Eigenschaften oder über die Gebrauchstauglichkeit für die individuell vom Kunden geplante Anwendung, werden von simplitec nicht abgegeben.

b) Werden dem Kunden Programme und Leistungen von simplitec unentgeltlich zur Verfügung gestellt, ist die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel im Hinblick auf die unentgeltliche Überlassung auf den Fall des arglistigen Verschweigens von Mängeln durch simplitec beschränkt.

Die sonstige Haftung von simplitec beschränkt sich im Hinblick auf die unentgeltliche Überlassung auf die Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

c) simplitec haftet bei entgeltlichen Leistungen für Vermögensschäden aus allen vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen einschließlich des Verschuldens bei Vertragsverhandlungen (gleich aus welchem Rechtsgrund) lediglich in folgendem Umfang:

  • Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht von simplitec sowie seiner Erfüllungsgehilfen besteht nur bei der Verletzung von Kardinalspflichten, d.h. solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Körperschäden, Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.
  • Die Haftung von simplitec erstreckt sich nicht auf vertragsuntypische und unvorhersehbare Schäden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und Mangelfolgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, dass simplitec Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Sie erkennen an, dass zur Vermeidung von Schäden an und dem Verlust von eigenen Daten regelmäßig und gewissenhaft Sicherheitskopien zu erstellen sind. simplitec haftet daher nur für durch Datenverlust entstandene Schäden, die auch bei Vorhandensein entsprechender Sicherheitskopien entstanden wären.
  • Ungeachtet vorstehender Regelungen ist die Haftung von simplitec in jedem Falle auf das Vierfache der Lizenzgebühr, bzw. des Kaufpreises je Schadensfall beschränkt. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von simplitec verursacht wurden. Die Regelungen des ProdHaftG bleiben unberührt.

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Bekanntwerden, jedoch spätestens nach 30 Tagen anzuzeigen. Macht der Kunde innerhalb dieser Frist Abweichungen der Programme von der Programmbeschreibung geltend, hat er das Recht die eine entsprechende Nachbesserung zu verlangen. Der Mangel ist innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben, was nach Wahl von simplitec auch durch eine entsprechende Neulieferung des Produktes bzw. einer neuen Programmversion mit vergleichbarem Leistungsumfang geschehen kann. Ist eine solche Nachbesserung (inkl. Neulieferung) innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich oder schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) unter Vernichtung aller eventuell angefertigter Kopien oder entsprechender Minderung.

d) simplitec gewährleistet in Bezug auf Funktionen, die über einen Online-Server ablaufen, eine Erreichbarkeit der Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von simplitec liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen ist. simplitec steht insofern ausdrücklich nicht dafür ein, dass die außerhalb der Software liegenden Gegebenheiten zur Nutzung der Software zu jeder Zeit und dauerhaft zur Verfügung stehen. simplitec wird sich jedoch bemühen, im Rahmen des Zumutbaren und der vereinbarten Laufzeit die Erbringung der Verbindungsleistung sicherzustellen. simplitec kann den Zugang zu den Leistungen vorübergehend beschränken oder einstellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit des Netzbetriebs, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste, des Datenschutzes, zur Bekämpfung von Spam oder Computerviren oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist. Vorgenannte Einschränkungen sind von der Berechnung der angegebenen Verfügbarkeit ausgenommen.

9. Lizenzbestimmungen anderer Hersteller

Sollte das Lizenzprodukt eine zusätzliche Software enthalten oder diesem eine zusätzliche Software beigelegt sein, sind außerdem die Nutzungs- und Lizenzbedingungen des Herstellers von der zusätzlich mitgelieferten Software zu beachten. Sofern das Lizenzprodukt zusätzliche Software enthält, können Sie die entsprechenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen an entsprechender Stelle einsehen.

10. Support

Registrierte Anwender erhalten elektronischen Internet-Support während der Gewährleistungsfrist. Der kostenlose Support umfasst die Klärung von Installationsfragen oder die Beseitigung von Installationsproblemen per Internet oder E-Mail.

11. Wirksamkeit von Vertragsbedingungen

Sollten einzelne oder mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem beabsichtigten Zweck möglichst nahe kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.